Confiserie de Fries - Schokoladen

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Allgemeine Geschftsbedingungen

Allgemeines
Unseren Angeboten, Verkufen und Lieferungen liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Diese Bedingungen erkennt der Kufer mit der Erteilung des Auftrages als verbindlich an. Abweichende Bedingungen des Kufers, sowie nderungen oder Ergnzungen, wie mndliche Absprachen und Vereinbarungen mit unseren Reisenden, Lagerverwaltern, Fahrern oder sonstigen Beauftragten sind nur verbindlich, wenn sie gesondert schriftlich vereinbart und besttigt wurden. Ohne eine solche Vereinbarung gelten auch entgegenstehende Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kufers als abgelehnt.

Abschlu
Unsere Angebote, auch die unserer Vertreter, sind bis zu unserer Auftragsbesttigung oder der nachfolgend geregelten Annahme von Auftrgen unverbindlich, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. An uns oder an unsere Vertreter, Reisenden, Lagerverwalter und Fahrer gerichtete Auftrge gelten als von uns angenommen, wenn sie nicht innerhalb 14 Tage nach Empfang in der Verwaltung abgelehnt wurden.
Die Annahme von Angeboten uns unbekannter Abnehmer machen wir von einer Auskunft abhngig, wodurch sich die Ablehnungsfrist eventuell erhhen kann, hchstens jedoch um eine Woche.
Bei Vertrgen mit uns unbekannten Abnehmern bleibt uns der Rcktritt vom Vertrag auch fr den Fall, da der Auftrag besttigt oder die Lieferung bereits begonnen wurde, vorbehalten, sofern einzuholende Kreditausknfte unbefriedigend sind oder Anla besteht, die Erfllung des Vertrages seitens des Kufers als zweifelhaft zu betrachten. Ersatzansprche irgendwelcher Art knnen aus diesem Rcktritt gegen uns nicht hergeleitet werden.
Kosten, die durch irrtmliche oder fehlerhafte Auftragserteilung des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten, ebenso in ausnahmslos allen Fllen zum Zeitpunkt des Vertragabschlusses nicht erhobener Einfuhrzlle oder Steuern, Rohstoff- Preisvernderungen, die auf Grund behrdlicher Manahmen wie Einfuhrzollvernderungen und nderungen des EG-Zuckerpreises eintreten, werden von uns weiterberechnet, soweit entsprechende Preiserhhhungen mindestens vier Wochen vor Liefertermin eintreten.

Lieferung
Bei Betriebsstrungen in unseren Werken oder in unseren Lgern durch unvorhersehbare, nicht anwendbare Ereignisse, wie Streiks, Maschinenschden jeder Art, Verkehrsbehinderungen, behrdliche Manahmen, Krieg oder hhere Gewalt, behalten wir uns ausdrcklich vor, vom Vertrag ganz zurckzutreten, eine Teillieferung im Rahmen der Behinderung oder eine nachtrgliche Lieferung vorzunehmen. Dies gilt auch dann, wenn wir von unseren Lieferanten mit einer zur Erfllung des geschlossenen Kaufvertrages bestimmte Ware nachweislich nicht oder nur teilweise beliefert werden oder die erforderliche Materialbeschaffung aus unverschuldeten Grnden, beispielsweise durch staatliche Verfgungen, irgendwie beschrnkt ist. Ein Schadenersatzanspruch des Kufers wegen einer solchen Lieferstrung ist ausgeschlossen.
Wenn dem Kufer wegen einer solchen Verzgerung, die wir zu vertreten haben, nachweislich ein Schaden erwchst, so ist er unter Ausschlu weiterer Ansprche berechtigt, eine Verzugsentschdigung zu fordern, die fr jede volle Woche der Versptung %, im ganzen aber hchstens 5 % des Wertes der Ware, mit der wir uns in Verzug befinden, betragen kann.
Der Kufer ist verpflichtet, Abschluauftragsmengen innerhalb der vereinbarten Lieferfrist abzunehmen! Geschieht dies nicht, sind wir berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf es uns einer der Nachfrist beizufgenden Androhung gem freisteht, ob, in welchem Umfang, zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Bedingungen wir die nicht abgerufene oder nicht abgenommene Ware liefern.
Schadenersatzansprche wegen Nichterfllung im Falle des Rcktritts vom Vertrag bleiben hiervon unberhrt. Soweit Artikel mit Europischen Artikel-Nummern (EAN) oder deren Darstellungen im Strichcode versehen sind, gewhrleisten wir nur die richtige Zuordnung der EAN. Bei Nichtlesbarkeit des Strichcodes wird eine Gewhrleistung nur insoweit bernommen, wie eine, der von uns hergestellten Gesamtmenge des betreffenden Artikels, die von dem allgemeinen Stand der Technik entsprechende Fehlerquote berschritten wird. Es werden die bekannt gemachten Regelungen der Centrale fr Coorganisation GmbH Kln (CCG), zugrunde gelegt. Fr Folgeschden haften wir nicht, es sei denn, da der Schaden nachweislich auf grobem Verschulden von uns oder unseres Erfllungsgehilfen beruht.

Versand und Verpackung
Der Versand erfolgt, soweit nicht ausdrcklich anders vereinbart, ab Werk. Bei Rechnungsbetrgen ab EURO 500,00 bernehmen wir die Versandkosten an Ihre Adresse. Mindestbestellwert     100,00 , Mindermengenzuchlag 10,00 .
Alle Mehrkosten aus solchen Versandarten oder -wegen, die bei Abschlu des Kaufvertrages noch nicht bercksichtigt waren, wie Eil- oder Expressgut oder solche, bedingt durch nachtrglich gewnschte Teillieferung, gehen zu Lasten des Kufers.
Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders vermerkt, einschlielich Verpackung. Eine Vergtung, gleich in welcher Form, ist bei eventueller Rcknahme von Verpackungsmaterial ausgeschlossen.

Gefahrtragung
Die Gefahr geht mit der bergabe der Ware an eine zum Versand bestimmte Person auf den Kufer ber. Dies gilt auch, wenn eine Frankolieferung vereinbart ist, oder wenn der Transport durch unsere eigenen Angestellten oder mit unseren Fahrzeugen geschieht.
Gewhrleistung
Fr Mngel der gelieferten Ware haften wir unter Ausschlu anderweitiger und weitergehender Ansprche nur nach folgender Magabe:
Beanstandungen und Einwendungen hinsichtlich der Anzahl der Packstcke, deren Gewicht oder eventueller Beschdigung sind nur rechtsverbindlich, wenn sie sofort bei Empfang der gelieferten Ware vom Spediteur oder Fahrer, von der Bahn- oder Postverwaltung bescheinigt und durch den Kufer gleichzeitig eventuelle Regreansprche geltend gemacht werden. Auch Bruchschden.
Alle Beanstandungen - insbesondere hinsichtlich der Mngel der Ware - bedrfen einer genauen Begrndung unter Angabe der Kunden-Nr., Rechnungs-Nr., des Rechnungsdatums und der Produktions-Nr., die auf jeder Packung angegeben ist, sowie der Zusendung eines Musters der beanstandeten Ware. Die Beanstandungen mssen uns sptestens 2 Tage nach Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt werden.
Unsere Haftung im Falle einer berechtigten Beanstandung beschrnkt sich auf die Verpflichtung zu einer Ersatzlieferung oder, falls diese nicht mglich ist, auf eine Gutschrift zu Gunsten des Kufers in Hhe des Warenwertes der beanstandeten Menge.
Fr Witterungsschden bernehmen wir keine Haftung.

Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollstndigen Begleichung unserer smtlichen Forderungen, die gleichartig aus welchem Rechtsgrund, uns gegen den Kufer zustehen, unser Eigentum, bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung fr die jeweilige Saldoforderung.
Wechsel und Schecks gelten erst mit ihrer Einlsung als Zahlung.
Der Kufer darf die Vorbehaltsware in seinem Betrieb weiterverarbeiten.
Der Eigentumserwerb des Kufers an der Vorbehaltsware gem 950 BGB, im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige Verarbeitung erfolgt durch den Kufer fr uns. Die verarbeitete Ware dient der Sicherung des Rechnungspreises zzgl. Mwst. Wenn die von uns gelieferten Waren zusammen mit anderen nicht in unserem Eigentum stehenden Waren zu einem neuen Produkt verarbeitet werden, so steht uns das Miteigentum an dem neuen Produkt im Verhltnis des Wertes unserer Lieferung, zu dem Wert der anderen vereinbarten Ware im Zeitpunkt der Verarbeitung, zu. Der Kufer ist zu einer Verfgung ber die Vorbehaltsware ohne oder nach Vereinbarung im Rahmen seines ordentlichen Geschftsganges berechtigt, bei Waren in unserer Originalverpackung, die ursprnglich zur Verarbeitung beim Kufer vorgesehen waren, jedoch nur nach unserer vorherigen Einwilligung.
Die Forderungen des Kufers aus dem Weiterverkauf werden bereits im Abschlu des Liefervertrages an uns abgetreten und dienen als Sicherung in Hhe des Wertes der jeweils veruerten Vorbehaltsware.
Der Kunde ist berechtigt, diese Forderungen bis zu unserem jederzeitigen Widerruf einzuziehen, darf jedoch ber derartige Forderungen nicht durch Abtretung verfgen. Der von ihm eingezogene Erls steht uns zu und ist an uns sofort abzufhren.
Einer Pfndung der Vorbehaltsware oder der abgetretenen Forderungen sowie anderen Beeintrchtigungen durch Dritte hat der Kufer sofort zu widersprechen und uns hierber unverzglich zu unterrichten.

Preis und Zahlung
Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrcklich anders vereinbart, in EURO pro Stck netto, exklusive Mehrwertsteuer.
Unsere Rechnungen sind zahlbar, sofort nach Erhalt der Rechnung, ohne Abzug. Eine berschreitung der in der Rechnung gesondert genannten Zahlungsfrist berechtigt uns zur Berechnung von Zinsen in Hhe von 4 % ber dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Die Geltendmachung von Zurckbehaltungsrechten sowie die Aufrechnung mit Forderungen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskrftig gestellt sind, sind ausgeschlossen.
Wechsel werden nur aufgrund ausdrcklicher Vereinbarung zahlungshalber angenommen. Hieraus entstehende Kosten gehen zu Lasten des Kufers.
Bei Vorliegen berechtigter Grnde knnen wir Vorauszahlungen verlangen, ohne dem Kufer Auskunft ber die Grnde geben zu mssen. Lehnt der Kufer dieses Verlangen ab, so knnen wir vom Vertrag zurcktreten.
Zahlungen an unsere Reisenden, Vertreter, Lagerverwalter, Fahrer oder sonstige Beauftragte werden nur dann als die uns geschuldete Leistung anerkannt, wenn diese Person ber unsere schriftliche Vollmacht oder eine Quittung verfgt. Unsere Abnehmer sind gehalten, sich bei Zahlung diese Vollmacht vorlegen zu lassen.

Erfllungsort und Gerichtsstand
Erfllungsort fr Lieferung und Zahlung: Xanten; Gerichtsstand: Xanten/Rheinberg. Fr Nichtkaufleute, die zu dem 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehren, gilt dies mit der Einschrnkung, das hiervon nur solche Ansprche umfat werden, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
Die aufgrund dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen geschlossenen Vertrge und die sich daraus ergebenden Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Schlubestimmungen
Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung der vorstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen berhrt die Wirksamkeit der brigen Bestimmungen und die Wirksamkeit des Liefervertrages nicht. Die Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten im brigen in ihrer jeweils neuesten Fassung auf alle zuknftigen mit dem Kufer abzuschlieenden Geschfte.

CONFISERIE DE FRIESe.K.
KVENKAMP 28 - 46509 XANTEN
Verkaufs-,Liefer- und Zahlungbedingungen